Rechtsprechung
| BPatG, 16.05.2006 - 17 W (pat) 30/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,33938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 16.05.2006 - 17 W (pat) 30/04
Hier versteht der Fachmann bei aufmerksamer Lektüre (vgl. BGH GRUR 1995, 330 "Elektrische Steckverbindung"), dass es auf einen kurzen oder zumindest getrennten Luftweg für die kühle Außenluft besonders ankommt. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 16.05.2006 - 17 W (pat) 30/04
Mit dem Anspruch 1 fallen - aufgrund der Antragsbindung (BGH GRUR 1997, 120 "Elektrisches Speicherheizgerät") - notwendigerweise auch die darauf zurückbezogenen geltenden Unteransprüche 2 bis 14.